Dienstag, 28. September 2010

Ursula von der Leyen bei Anne Will

Ursula von der Leyen erklärt die Berechnungsgrundlage für Hartz 4. Kleine Einkommen scheint ihr Lieblingswort zu sein. Im folgenden ab Minute 1:14 - 3:26 v. d. Leyens Worte zum Lesen.

Anne Will: "Frau von der Leyen, 5 Euro mehr ab 1. Januar 2011, was kann sich ein Hartz 4 Empfänger davon mehr erlauben, als er das bislang konnte?"

Ursula v. d. Leyen: "Die 364 Euro, für den Lebensunterhalt, - dazu gibt's noch die Warmmiete - die 364 Euro das ist das Existenzminimum, was berechnet worden ist, in den letzten sieben Monaten vom statistischen Bundesamt, so wie das Bundesverfassungsgerichtsurteil es uns auferlegt hat, und zwar gemessen daran, was die kleinen Einkommen, der Pförtner, die Verkäuferin, die Frisörin, der Maler, was die in ihrem Einkommen ausgeben können für den Lebensunterhalt, für Nahrungsmittel, Kleidungsmittel, Kleidungen und an diesen Ausgaben ist gemessen worden - was braucht der Mensch, was sind die Ausgaben, die notwendig sind, und das ist eben das die Wirklichkeit ins Stammbuch schreibt, was die Summe ist, die man für das Existenzminimum braucht. Insofern ist..."

Anne Will: "Aber das ist ein bisschen rumdrucksen, weil die Frage war ja tatsächlich "5 Euro mehr", das sind heruntergerechnet 16 Cent pro Tag mehr. Was kann sich davon jemand mehr erlauben als bisher?"

Ursula v. d. Leyen: "Nein, Frau Will, nicht die Frage "mehr", sondern die Frage, das Bundesverfassungsgericht hat nicht gesagt, die Regelsätze sind zu niedrig. Es hat gesagt, rechnet sauber, und genau das haben wir getan. Es hat nämlich genau gesagt, wir sollten mit dem statistischen Bundesamt klären, was geben kleine Einkommen heute im Alltag aus, dann kann man bestimmte Positionen noch raus nehmen, z.B. Tabak, z.B. Alkohol. Man kann sagen, und das haben wir auch gesagt, das gehört nicht zur Existenzsicherung, das braucht man nicht als Grundbedarf. Der Grundbedarf an sich ist unantastbar und das ist die Lebenswirklichket in unserem Land. Der einfache Malermeister, die Verkäuferin, die muss auch mit ihrem Budget zurecht kommen, die muss Schwerpunkte setzen und genau diese Transparenz wollte das Bundesverfassungsgericht herstellen. Das haben wir gemacht und das Existenzminimum ist eben nicht etwas, was man sich wünschen kann, oder wo ein Katalog von Dingen drin ist, die man gerne hätte, sondern die Leute heute ausgeben können. Das bestimmt das Existenzminimum in unserem Land."

Zum Ende der Sendung gibt es noch einen interessanten Einspieler mit dem Titel Real-Live-Shopping. Genau so was brauchen Langzeitarbeitslose, "Kaufladenspiel für Erwachsene". Ist doch enorm motivierend, wenn man einkaufen lernen darf wie dreijährige. Es würde mir aber sehr gefallen, wenn ich unsere selbst ernannten Eliten in diesem Supermarkt beobachten könnte.

Paulinchen

Kommentare:

  1. Tja, das ist wirklich eine zynische Schlampe...

    bl

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  2. 15% der ärmsten Haushalte wurden zur Berechnung herangezogen und wenn ich dann das Geblubbere vom "Malermeister mit kleinem Einkommen" höre, zeigt mir das, wie abgehoben diese ... ist.

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  3. "Es würde mir aber sehr gefallen, wenn ich unsere selbst ernannten Eliten in diesem Supermarkt beobachten könnte."
    Jau, da gäbs ordentlich was zu lachen oder glaubst Du, dass diese Leute wissen, wie man einkauft. Man lässt einkaufen! Und anliefern natürlich!
    Mich wundert mitunter, dass die alleine aufs Klo können...oder...? Grööööhl!

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  4. Vielleicht könnte man das Einkaufspiel noch ein bißchen attraktiver und wirklichkeitsnäher machen, wenn man diese Rollen vergibt:
    - nörgelndes Kind an der Kasse
    - stänkernde Kunden
    - ein Fall von Mundraub (da müßte dann jemand so tun, als ob er Plastik frißt)
    und, als besonderes Bonbon:
    - Frau v.d.L. beim Einkauf, begleitet von mehreren verzogenen Kindern

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  5. Hallo, Loonie and Kamel, Rainer und Libero,

    zuerst einmal Danke für Euere Kommentare.

    Es hat mich sehr viel Überwindung gekostet diese Sendung von Anne Will anzusehen. Soviel widerwärtiges und dummdreistes Gerede verträgt meine Seele nur sehr schwer. Nirgendwo ein ECHTER Fürsprechen der Betroffenen.

    @Loonie and Kamel,
    "5 Euro mehr die Langzeitarbeitslosen werden sich freuen. Dem ehrlichen Bürger, der vielleicht ohne eigenes Verschulden von Hartz4 leben muss bringt es gar nichts. Was soll man sich von 5 Euro den kaufen?"
    Was willst Du damit sagen?
    Für die "Langzeitarbeitslosen" sind 5 Euro genug?
    Für den "ehrlich Bürger" ist das zuwenig?
    Wer bitte ist "der ehrliche Bürger?
    Sind Langzeitarbeitslose nicht ehrlich?
    Wieso die Unterscheidung in Langzeitarbeitslose und ehrliche Bürger?
    Wenn derart menschenverachtende Unterscheidungen landauf landab genmacht und akzeptiert werden, dann haben die Spalter der Nation ganze Arbeit geleistet.
    Ich meine, es ist an der Zeit, dass wir anfangen unsere Worte genau zu überdenken, bevor wir sie aussprechen. Es wäre gut für die ganze Gemeinschaft, wenn wir uns des Giftes das da taggäglich versprüht wird bewusst werden um uns dann davon befreien zu können.

    @Rainer,
    ja, an den Hungerlöhnen, die "Eliten" uns zugestehen, machen sie das Existensminimum fest, und wir alle sollten aufstehen und zeigen, dass dies nicht zum Leben reich. Denn Leben heißt nicht nur Essen und ein Dach über dem Kopf. Wenn wir dazu nicht in der Lage sind, werden wir uns alle in irgendwelchen Erdlöchern widerfinden. Selbst der "Kitt aus den Fenstern" den wir dann fressen wollten, wird uns dann nicht mehr zur Verfügung sehen.

    @Libero;
    Genau das wollte ich damit zum Ausdruck bringen.

    Für menschliche Wärme kämpfende Grüße
    Margitta

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  6. Hallo Claudia,

    ja, es ist durchaus legitim und verständlich, dass wir uns dergleichen wünschen. Die Frage ist: Was bewirkt es? Bringt es uns Verbesserung der herrschenden Verhältnisse? Sicher nicht! Es bleibt eine Wunschvorstellung und wir verschwenden die uns zur Verfügung stehende Energie indem wir uns ausmahlen, wie die "Elite" diese Situationen meistert. Die Elite freut sich nur darüber, denn uns fehlt dadurch die nötige Kraft uns ihnen entgegenzustellen um ihr Handeln zu verhindern. Und eines steht für mich fest, genau damit rechen v. d. Leyen, Merkel, Hundt und Konsorten. Mit dem billigem Vergnügen, über unsere Vorstellungen hämisch zu grinsen oder was auch immer, verstärken wir die Macht derer die uns die uns mit Füßen treten.

    Zur Verdeutlichung dessen, was ich meine, empfehle ich den Film "Invictus". Dieser Film zeigt klar und deutlich den Weg den wir gehen müssen. Alles andere bleibt ohnen echten Erfolg und überwiegende Mehrheit der Menschen darbt weiter und weiter und weiter....

    Nachdenkliche Grüße
    Margitta

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  7. @Loonie and Karmel

    mir ist nicht ganz klar, ob Ihnen klar ist, was für einen Unsinn sie da schreiben .... einerseits der Standardspruch der "anständigen Bürger/innen", dass Sie ja so viele Menschen kennen, die sich auf Kosten des Staats amüsieren und andererseits die Ergänzung, wie schnell man in diesem Pseudo-Sozialstaat vom arbeitenden Menschen zum "Sozialschmarotzer" werden kann?

    Das Ammenmärchen von den zahllosen Hartz-IV-Empfängern, die es sich in der sozoialen Hängematte gut gehen lassen, haben sie jedenfalls fraglos direkt aus der BILD-Zeitung oder irgendeiner anderen Hetzkampagne übernommen und keinen Augenblick darüber nachgedacht, wie diese Situation (übrigens mit größtmöglicher Unterstützung von Politik und Wirtschaftsverbänden, aber auch Gewerkschaften und die großen Sozialverbände haben nicht unmaßgeblich mitgemischt!) über gute drei Jahrzehnte geschaffen wurde ... wäre es anders, dann wüssten Sie, dass nicht die Hartz-IV-Empfänger, von denen die meisten auf die von Ihnen geschilderte Weise in die Arbeitslosigkeit geraten sind, die Schuldigen sind!

    Es sind noch nicht einmal vorrangig jene Herrschaften, die in der Politik "das Sagen" hatten / haben und diese gegen die Bevölkerung gerichtete Gesetzgebung veranlassen konnten und nun sukzessive pervertieren können. Hauptverantwortlich sind die Massen der sich selbst so gerne "anständige Bürger/innen" nennenden Menschen, die nach oben buckelnd und nach unten tretend alles mitmachen und gut heißen, was von denen da oben beschlossen wird, solange sie sich entweder einen Vorteil davon versprechen oder sich zumindest von der künstlich erzeugten "Unterschicht" abgrenzen und sich weiterhin einreden können, dass sie das alles ja nichts angeht, weil sie "nicht betroffen" sind! - Die Elite freut es, aber schließen Sie daraus bloß nicht, dass sie es Ihnen auch danken wird, wenn die Reihe irgendwann einmal an Ihre Existenz kommt!

    Denken Sie wenigstens mal darüber nach ... 16 Jahre schwarz-gelb unter Kohl und Konsorten haben einen permanenten, aber nur schleichend durchgesetzten Sozialabbau, inkl. Aufweichung der Arbeitnehmerrechte bis hin zu deren Quasi-Abschaffung (was durch die sogenannte Wiedervereinigung, die de facto aber nur ein Zwangsanschluss der Ex-DDR an die BRD war, noch extrem verschärft wurde) garantiert ... dann kam Rot-Grün an die Macht (und zwar hauptsächlich, weil man es für besonders clever hielt, wenn die "Agenda" von einer SPD-geführten rot-grünen Regierung erfunden und umgesetzt würde, wofür man mit dem Verräter-Tandem Schröder/Fischer genau die richtigen "Chefs" aufgebaut hatte!) ... und danach kam dann schwarz-rot und zu guter Letzt schwarz-gelb, also die "Wunschkoalition", mit der dieser gesamte Teufelskreis begonnen hatte.

    Fast 30 Jahre Auftragspolitik im Sinne der neoliberalen Heilslehre haben aus der BRD (nach wie vor eines der reichsten Industrieländer der Welt) den größten Niedriglohnsektor in der EU gemacht (nicht nur zu Lasten der eigenen Volkswirtschaft und Bevölkerung, sondern auch der jetzt "unvorhersehbar in Schieflage geratenen" EU-Staaten) ... Übrigens könnte ich meinen Argumentationsfaden noch gewaltig verlängern, aber das dürfte bei einem Menschen, der so denkt und daherredet wie Sie fraglos vergeudete Zeit und Energie bedeuten.

    Nun gut, das musste jetzt mal raus, nachdem ich Ihren "genialen", in Wahrheit aber doch nur entlarvenden Kommentar gelesen hatte ... bevor Sie etwas derartiges das nächste Mal vom Stapel lassen, sollten Sie mal in sich gehen und etwas Nachhilfeunterricht in Sachen logischen und realitätsbezogenen Denkens nehmen. - Ein guter Ansatz wäre bspw. der aktuelle Paukenschlag von Egon W. Kreutzer unter http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2010/39.html ...

    Beste Grüße und gute Besserung
    Adalbert Naumann

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  8. "Es sind noch nicht einmal vorrangig jene Herrschaften, die in der Politik "das Sagen" hatten / haben und diese gegen die Bevölkerung gerichtete Gesetzgebung veranlassen konnten und nun sukzessive pervertieren können. Hauptverantwortlich sind die Massen der sich selbst so gerne "anständige Bürger/innen" nennenden Menschen, die nach oben buckelnd und nach unten tretend alles mitmachen und gut heißen, was von denen da oben beschlossen wird, solange sie sich entweder einen Vorteil davon versprechen oder sich zumindest von der künstlich erzeugten "Unterschicht" abgrenzen und sich weiterhin einreden können, dass sie das alles ja nichts angeht, weil sie "nicht betroffen" sind! - Die Elite freut es, aber schließen Sie daraus bloß nicht, dass sie es Ihnen auch danken wird, wenn die Reihe irgendwann einmal an Ihre Existenz kommt!"

    Danke für diese klaren Worte,Herr Naumann, denen ich mich nur anschliessen kann.
    Eigentlich kann man diese Menschen nur bedauern, denn sie kennen nicht das Glücksgefühl, das man hat, wenn man seine Angst überwindet und feststellt: Na siehste, klappt doch! Mein Mitleid hält sich jedoch in Grenzen, schaden all diese Bücklinge doch nicht nur sich selbst, sondern schaffen den von oben Drückenden eine gut funktionierende Plattform für ihre gewissenlosen Spielchen mit dem Leben anderer Menschen. Wer denkt eigentlich mal darüber nach, dass wir doch alle nur eine begrenzte Zeitspanne auf diesem Planeten verbringen? Der Tod ist unausweichlich und zwar für jeden und bis dahin maggi nich allen Sch... mitmachen!

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  9. @Loonie & Kamel

    Vielen Dank für Ihre Antwort, die ich allerdings nicht wirklich ernst nehmen kann, da sie u. a. folgendes zur Rechtfertigung Ihrer verallgemeinernden Darstellung anführten:

    "Zweitens lese ich keine Bild-Zeitung. Was dort steht interessiert mich nicht. Nebenbei ich lesen den Spiegel..."

    Aha ... und das bedeutet? Sie sind auf vermeintlich höherem Niveau genauso manipuliert wie die BLÖD-Leser/innen (nicht ganz ohne Grund trägt "Der Spiegel" in kritischen Kreisen ja auch den Untertitel "Das ehemalige Nachrichtenmagazin" ;-) ) - also keineswegs ein Argument, mit dem Sie meine Gegenrede widerlegen können.

    Und nachdem ich nun weiß, aus welcher Ecke die Grundlage Ihrer Meinung herrührt, wundert mich ehrlich gesagt nichts mehr ... es ist eben die sogenannte (oder genauer: fast nur noch in ihrer eigenen Einbildung existierende) "Mittelschicht", auf die sich die "Herrschenden" seit Anbeginn der "Herrschaft der Bourgeoisie" immer felsenfest verlassen und stützen konnten! Genau das habe ich darzulegen versucht - und genau darauf bezieht sich meine Behauptung, dass man Ihren Kommentar, den Sie selbstredend als Ihre persönliche Meinung veröffentlichen können, als entlarvend bezeichnen könne.

    Freie Meinungsäußerung ist auch für mich ein unantastbares Gut - ich gestehe es jedem Menschen zu, erbitte mir dafür aber auch das Recht auf geäußerten Unsinn entsprechend reagieren zu dürfen - und dann sollte man abwägen, wessen Argumente der Realität (nicht der "veröffentlichten Meinung" à la MSM) eher entsprechen.

    Lesen Sie doch einfach mal den oben verlinkten Beitrag von EWK, vielleicht geht Ihnen dann ein Licht auf, wovon ich eigentlich geschrieben habe? - Ich fürchte aber, dem wird nicht so sein, weshalb eine weiterführende Diskussion auch kaum sinnvoll erscheinen kann.

    Nichtsdestotrotz mfG
    Adalbert Naumann

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  10. @Libero

    Kurz und knapp: es ist beruhigend und erbaulich, gelegentlich auch mal Menschen zu begegnen, die dieselbe einfache und dennoch einzig zutreffende Einstellung zum Leben und zu jener oktroyierten Reglementierung an den Tag legen, die selbiges für die Mehrheit von uns zu einem Hamsterrad des abgehobenen Schwachsinns entarten lässt!

    Leider ist es derzeit noch so, dass selbst, ungebunden und klar denkende Menschen gegenüber den stromlinienförmigen Trittbrettfahrern des Systems immer noch arg in der Minderheit sind ... doch daran müssen wir uns ja nicht stören, nicht wahr!

    Beste Grüße
    Adalbert Naumann

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  11. @Loonie and Kamel

    Dem ist meinerseits weder noch etwas hinzuzufügen, noch etwas entgegenzusetzen.

    MfG
    Adalbert Naumann

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