Ursula von der Leyen bei Anne Will

Ursula von der Leyen erklärt die Berechnungsgrundlage für Hartz 4. Kleine Einkommen scheint ihr Lieblingswort zu sein. Im folgenden ab Minute 1:14 - 3:26 v. d. Leyens Worte zum Lesen.

Anne Will: "Frau von der Leyen, 5 Euro mehr ab 1. Januar 2011, was kann sich ein Hartz 4 Empfänger davon mehr erlauben, als er das bislang konnte?"

Ursula v. d. Leyen: "Die 364 Euro, für den Lebensunterhalt, - dazu gibt's noch die Warmmiete - die 364 Euro das ist das Existenzminimum, was berechnet worden ist, in den letzten sieben Monaten vom statistischen Bundesamt, so wie das Bundesverfassungsgerichtsurteil es uns auferlegt hat, und zwar gemessen daran, was die kleinen Einkommen, der Pförtner, die Verkäuferin, die Frisörin, der Maler, was die in ihrem Einkommen ausgeben können für den Lebensunterhalt, für Nahrungsmittel, Kleidungsmittel, Kleidungen und an diesen Ausgaben ist gemessen worden - was braucht der Mensch, was sind die Ausgaben, die notwendig sind, und das ist eben das die Wirklichkeit ins Stammbuch schreibt, was die Summe ist, die man für das Existenzminimum braucht. Insofern ist..."

Anne Will: "Aber das ist ein bisschen rumdrucksen, weil die Frage war ja tatsächlich "5 Euro mehr", das sind heruntergerechnet 16 Cent pro Tag mehr. Was kann sich davon jemand mehr erlauben als bisher?"

Ursula v. d. Leyen: "Nein, Frau Will, nicht die Frage "mehr", sondern die Frage, das Bundesverfassungsgericht hat nicht gesagt, die Regelsätze sind zu niedrig. Es hat gesagt, rechnet sauber, und genau das haben wir getan. Es hat nämlich genau gesagt, wir sollten mit dem statistischen Bundesamt klären, was geben kleine Einkommen heute im Alltag aus, dann kann man bestimmte Positionen noch raus nehmen, z.B. Tabak, z.B. Alkohol. Man kann sagen, und das haben wir auch gesagt, das gehört nicht zur Existenzsicherung, das braucht man nicht als Grundbedarf. Der Grundbedarf an sich ist unantastbar und das ist die Lebenswirklichket in unserem Land. Der einfache Malermeister, die Verkäuferin, die muss auch mit ihrem Budget zurecht kommen, die muss Schwerpunkte setzen und genau diese Transparenz wollte das Bundesverfassungsgericht herstellen. Das haben wir gemacht und das Existenzminimum ist eben nicht etwas, was man sich wünschen kann, oder wo ein Katalog von Dingen drin ist, die man gerne hätte, sondern die Leute heute ausgeben können. Das bestimmt das Existenzminimum in unserem Land."

Zum Ende der Sendung gibt es noch einen interessanten Einspieler mit dem Titel Real-Live-Shopping. Genau so was brauchen Langzeitarbeitslose, "Kaufladenspiel für Erwachsene". Ist doch enorm motivierend, wenn man einkaufen lernen darf wie dreijährige. Es würde mir aber sehr gefallen, wenn ich unsere selbst ernannten Eliten in diesem Supermarkt beobachten könnte.

Paulinchen